„WAT 601“ im Juni 2018: Verkaufsoffener Sonntag in Wattenscheid ist vielleicht noch möglich

Verkaufsoffene Sonntage: Wo und wann sie stattfinden, legt der Rat fest. Die Stadtverwaltung hat keine Ladenöffnung beim Fest "WAT 601" Anfang Juni 2018 empfohlen. Darüber gibt es eine Diskussion, auch in der SPD im Rat. Die SPD schlägt jetzt vor: Nachbessern.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Ausschnitt aus dem Plakat zum Stadtjubiläum "WAT 600" im Jahr 2017.
SPD-Ratsfraktion Bochum: Ausschnitt aus dem Plakat zum Stadtjubiläum "WAT 600" im Jahr 2017.

Der Handelsverband schlägt vor, die Stadtverwaltung prüft, der Rat beschließt: Wann und wo können die Läden sonntags öffnen. Auch Kirchen und Gewerkschaften geben vorher ihre Stellungnahmen ab.

Das Thema „verkaufsoffener Sonntag“ ist umstritten. Die schwarz-gelbe Landesregierung will das Gesetz dazu demnächst mal wieder ändern. Die Stadtverwaltung schlägt deshalb vor, jetzt erstmal nur für das erste Halbjahr 2018 über verkaufsoffene Sonntage zu beschließen. Das wird der Rat vermutlich am Donnerstag (7. Februar 2018) machen.

 

Wo und wann öffnen die Geschäfte am Sonntag?

SPD-Ratsfraktion Bochum: Ratsmitglied Burkart Jentsch (li.) und der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel bei "WAT 600" im Jahr 2017.
SPD-Ratsfraktion Bochum: Ratsmitglied Burkart Jentsch (li.) und der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel bei „WAT 600“ im Jahr 2017.

Der Handelsverband hat sechs Termine beantragt. Allerdings empfiehlt die Stadt, nur zwei Termine auch zu erlauben: am 6. Mai 2018 in Bochum-Linden (Lindener Kirmes) und am 10. Juni 2018 in Bochum-Langendreer („Bänke raus“). Bei den anderen Terminen, unter anderem im Ruhr Park, reichen der Stadt zum Beispiel die Konzepte nicht aus. Immer wieder spielt dabei eine Rolle, wie viele Besucherinnen und Besucher nur wegen der Veranstaltung erwartet werden. Denn der verkaufsoffene Sonntag darf nur eine untergeordnete Rolle spielen. So haben es Gerichte oft genug entschieden.

 

Kein verkaufsoffener Sonntag in Wattenscheid?

Die Werbegemeinschaft in Wattenscheid möchte vom Donnerstag (31. Mai 2018) bis Sonntag (3. Juni 2018) die Veranstaltung „WAT 601“ durchführen – ein Jahr nach dem Stadtjubiläum 600 Jahre Wattenscheid 2017. Auch hier reichen der Stadtverwaltung die Aussagen nicht aus, wie viele Besucher und Besucherinnen in etwa erwartet werden. Die Verwaltung schreibt in ihrer Vorlage:

Gerade bei einer exponierten Veranstaltung wie es eine 600 Jahr-Feier darstellt, kann nicht zwingend davon ausgegangen werden, dass eine „Folgeveranstaltung“ (WAT 601) im gleichen Format gewährleistet, dass diese Veranstaltung und nicht die Ladenöffnung den öffentlichen Charakter des Tages maßgeblich prägt.

Eine andere Einschätzung wurde nicht durch ein entsprechendes Konzept mit einem validen Vergleich von Besucherströmen vs. Kundenströmen nachgewiesen.

Die Verwaltung empfiehlt daher nicht die Freigabe des Sonntages.

Die Verwaltung begründet ihre Ansichten und Vorschläge ausführlich in dieser Vorlage für den Rat am 7. Februar 2018 (pdf-Datei): Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

 

Welche Meinung hat die SPD im Rat?

Die SPD-Ratsfraktion Bochum: Dr. Peter Reinirkens ist Vorsitzender
Die SPD-Ratsfraktion Bochum: Dr. Peter Reinirkens ist Vorsitzender

Dagegen hat die Werbegemeinschaft protestiert und der SPD im Rat jetzt auch einen Brief geschrieben. Vorgestern hat die SPD-Fraktion über das Thema diskutiert. Vor allem (aber nicht nur) die Wattenscheider Ratsmitglieder haben sich für den verkaufsoffenen Sonntag eingesetzt. Auch Wolfgang Rohmann hat das gemacht. Er ist Vorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Wattenscheid. Einige Ratsmitglieder lehnen verkaufsoffene Sonntage auch grundsätzlich ab. Für sie hat der arbeitsfreie Sonntag Vorrang.

Die meisten waren der Meinung, dass die Verwaltung ein paar gute Argumente hat. Niemandem sei geholfen, wenn der Termin „WAT 601“ vor Gericht scheitert. Der Vorsitzende der SPD im Rat Peter Reinirkens lag vor allem an der Idee eines Festes zur Erinnerung an die Gründung der Stadt Wattenscheid. Peter Reinirkens und andere SPDler haben schließlich einen Vorschlag entwickelt: Wenn die Werbegemeinschaft nachbessern kann, dann kann der Rat den verkaufsoffenen Sonntag auch noch im April beschließen.

Diese Meinung hat der SPD im Rat hat Peter Reinirkens heute auch in einer Stellungnahme veröffentlicht: Verkaufsoffener Sonntag in Wattenscheid / „Nachbessern möglich“ (Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum vom 31. Januar 2018)