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SPD-Ratsfraktion wählt Peter Reinirkens erneut zum Vorsitzenden

Die SPD-Ratsfraktion Bochum hat Dr. Peter Reinirkens am gestrigen Montag als Vorsitzenden wiedergewählt. Peter Reinirkens ist seit 2012 Vorsitzender der Fraktion. Stellvertretende Vorsitzende sind Martina Schmück-Glock, Dieter Fleskes und Hermann Päuser. Dem Vorstand gehören ausserdem Martina Schnell, Jörg Czwikla, Burkart Jentsch und Ernst Steinbach als Beisitzer an. Klaus Hemmerling war als Beisitzer nicht erneut angetreten. Es handelte sich um die turnusgemäßen Vorstandswahlen zur Halbzeit der Wahlperiode.

Die SPD-Ratsfraktion Bochum hat am 26. Juni 2017 Dr. Peter Reinirkens (M.) als Vorsitzenden wiedergewählt. Peter Reinirkens ist seit 2012 Vorsitzender der Fraktion, Bürgermeisterin Gabriela Schäfer leitete die Wahl. Es gratulierte der Vorsitzende der SPD Bochum Karsten Rudolph.
Im Bild: Peter Reinirkens (M.), Bürgermeisterin Gaby Schäfer und der Vorsitzende der SPD Bochum Karsten Rudolph.

Für Fortschritte beim Wohnungsbau / Dieter Fleskes: „Mit Planung am Wilhelm-Leithe-Weg anfangen“

Ratsmitglied Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Die SPD spricht sich dafür aus, am Wilhelm-Leithe-Weg Wohnungen zu bauen. Das unterstreicht der Sprecher der SPD im Ausschuss für Planung und Grundstücke Dieter Fleskes. „Wattenscheid braucht dringend die Entwicklungsperspektiven am Bahnhof, für die Schulen, den Einzelhandel. Zusammen mit der Sozialen Stadt macht das Sinn“, betont der Planungsexperte der SPD-Fraktion. Die SPD setze in ihrer Wohnungspolitik auf Neubau und Quartiersentwicklung. Der laufende Stadtumbau könnte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mitorganisieren.

Konkret schlägt die Stadtverwaltung in einer aktuellen Vorlage für Bezirksvertretung und Ausschüsse vor, jetzt einen Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung zu fassen. Im Regionalen Flächennutzungsplan sind die Areale bereits einsortiert. Auf der Südseite des Wilhelm-Leithe-Wegs käme vor allem Wohnen in Betracht, nördlich davon Wohnen und Gewerbe. Zur Fritz-Reuter-Straße hin befinden sich bereits heute schon Firmen. Bei der Entwicklung der Flächen will die Stadt mit der Landestochter NRW.Urban zusammenarbeiten. „Die Bedingungen dafür werden wir uns ganz genau anschauen müssen“, sagt Dieter Fleskes. Zusammen machen die Flächen gut 20 Hektar aus.

Ratsmitglied Burkart Jentsch strebt bei einer möglichen Bebauung vor allem eine gute Mischung an. Einen Schwerpunkt legt der Sozialdemokrat auf Wohnungen für Familien und Normalverdiener und -verdienerinnen. Burkart Jentsch, der auch Mitglied im Planungsausschuss ist, sieht dafür erheblichen Bedarf. Auch einige öffentlich geförderte \Wohnungen wären denkbar.

„Ein guter Rahmenplan wird die Bedürfnisse der heutigen und künftigen Anwohnerinnen und Anwohner nach Grünflächen von Anfang an beachten. Die SPD legt ausserdem schon bei der Planung einen Schwerpunkt auf den Schutz vor Überflutungen zum Beispiel bei Starkregen, vielleicht passt dazu ein Wasserlauf“, sagt Burkart Jentsch mit Blick auf den Wattenscheider Bach. All diese Punkte müssten jedoch erst in dem Rahmenplan und dann in den Bebauungsplänen geklärt werden, sagt Burkart Jentsch.

Beschlussvorlage der Verwaltung als pdf-Datei: Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung in Bochum-Wattenscheid im Bereich Westenfeld (Wilhelm-Leithe-Weg / Ridderstraße)

Ausbau des Offenen Ganztags / Rat entscheidet am Donnerstag / „Fünf Millionen für sechs Bezirke“

SPD-Ratsfraktion Bochum: Jonathan Ströttchen (l.), Sprecher der SPD im Ausschuss für Schule und Bildung, Anfang Mai beim offiziellen Startschuss zum Programm "Gute Schule 2020" in der Annette-von-Droste-Hülshoff-Realschule. Rechts im Bild: die Mitglieder des Landtags NRW Serdar Yüksel und Carina Gödecke.
Jonathan Ströttchen (l.), Sprecher der SPD im Ausschuss für Schule und Bildung, Anfang Mai beim offiziellen Startschuss zum Programm „Gute Schule 2020“ in der Annette-von-Droste-Hülshoff-Realschule. Rechts im Bild: die Mitglieder des Landtags NRW Serdar Yüksel und Carina Gödecke.
Inzwischen haben alle sechs Bezirksvertretungen festgelegt, an welchen Grundschulen der Offene Ganztag ausgebaut werden soll: An der Maarbrücke in Mitte, Grundschule Leithe in Wattenscheid, die Frauenlobschule im Norden, die Von-Waldthausen-Schule im Osten, Auf dem Alten Kamp im Süden und die Neulingschule in Südwest. Darauf weist der SPD-Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung Jonathan Ströttchen hin.

Die SPD habe bei ihren Überlegungen berücksichtigt, wie viele OGS-Plätze es bereits gibt, wo Plätze benötigt werden oder in welchem Zustand die vorhandenen Räume sind. „Auch die soziale Lage eines Stadtteils spielt dabei eine wichtige Rolle „, erläutert Jonathan Ströttchen.

SPD-Ratsmitglied Burkart Jentsch
Ratsmitglied Burkart Jentsch
Konkret will die Stadt mehr Platz für den Offenen Ganztag schaffen und dafür Geld aus dem Programm Gute Schule 2020 nehmen: „Fünf Millionen für sechs Bezirke“, fasst Burkart Jentsch, Mitglied im Schulausschuss, zusammen. In Leithe soll 2018 begonnen werden. Dort geht das örtliche Ratsmitglied Jentsch von einer deutlichen Stärkung der Grundschule und des Betreuungsangebots aus. Zudem erwartet er bald Antworten von der Stadt, wie mit dem ehemaligen Schulgrundstück an der Fröbelstraße umgegangen werden soll. „Die Familien in Leithe brauchen dringend mehr Kita-Plätze“, so Jentsch.

Laut einer aktuellen Darstellung will die Verwaltung auch in Mitte (An der Maarbrücke) bereits 2018 anfangen. Die Frauenlobschule und die Von-Waldthausen-Schule folgen 2019, ein Jahr später die Neulingschule und die Grundschule Auf dem Alten Kamp. Der Rat entscheidet am Donnerstag über den OGS-Ausbau. Anschließend startet die genaue Planung. Darüber werden wiederum die Bezirksvertretungen entscheiden. Für Jonathan Ströttchen ist der jetzt geplante Ausbau aus dem Gute-Schule-Programm der Anfang. Die SPD will nach seinen Worten in den nächsten Jahren die OGS-Plätze konsequent ausbauen.