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Städtetags-Vize Maly setzt Akzente bei der Sozialpolitik

Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, setzte bei der 39. Hauptversammlung unter anderem sozialpolitische Akzente: „Öffentlich geförderte Beschäftigung hilft Menschen, die auch in wirtschaftlich guten Zeiten objektiv keinen Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Viele Menschen werden außerdem künftig stärker Unterstützung brauchen, um ihren Alltag auch in zunehmendem Alter zu bewältigen. Auch hierauf muss die Sozialpolitik Antworten geben“, wird Maly in einer Mitteilung des Städtetages zitiert. An der Hauptversammlung in Nürnberg nahmen in dieser Woche auch Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bochumer Rat teil.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Der Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens (l.) sowie die Ratsmitglieder Christina Knappe (2.v.l.), Silvia Wilske (3.v.l.), Rainer Schug (r.) und Oberbürgermeister Thomas Eiskirch bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017  in Nürnberg.
Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens (l.) sowie die Ratsmitglieder Christina Knappe (2.v.l.), Silvia Wilske (3.v.l.), Rainer Schug (r.) und Oberbürgermeister Thomas Eiskirch bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg.

Für Fortschritte beim Wohnungsbau / Dieter Fleskes: „Mit Planung am Wilhelm-Leithe-Weg anfangen“

Ratsmitglied Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Die SPD spricht sich dafür aus, am Wilhelm-Leithe-Weg Wohnungen zu bauen. Das unterstreicht der Sprecher der SPD im Ausschuss für Planung und Grundstücke Dieter Fleskes. „Wattenscheid braucht dringend die Entwicklungsperspektiven am Bahnhof, für die Schulen, den Einzelhandel. Zusammen mit der Sozialen Stadt macht das Sinn“, betont der Planungsexperte der SPD-Fraktion. Die SPD setze in ihrer Wohnungspolitik auf Neubau und Quartiersentwicklung. Der laufende Stadtumbau könnte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mitorganisieren.

Konkret schlägt die Stadtverwaltung in einer aktuellen Vorlage für Bezirksvertretung und Ausschüsse vor, jetzt einen Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung zu fassen. Im Regionalen Flächennutzungsplan sind die Areale bereits einsortiert. Auf der Südseite des Wilhelm-Leithe-Wegs käme vor allem Wohnen in Betracht, nördlich davon Wohnen und Gewerbe. Zur Fritz-Reuter-Straße hin befinden sich bereits heute schon Firmen. Bei der Entwicklung der Flächen will die Stadt mit der Landestochter NRW.Urban zusammenarbeiten. „Die Bedingungen dafür werden wir uns ganz genau anschauen müssen“, sagt Dieter Fleskes. Zusammen machen die Flächen gut 20 Hektar aus.

Ratsmitglied Burkart Jentsch strebt bei einer möglichen Bebauung vor allem eine gute Mischung an. Einen Schwerpunkt legt der Sozialdemokrat auf Wohnungen für Familien und Normalverdiener und -verdienerinnen. Burkart Jentsch, der auch Mitglied im Planungsausschuss ist, sieht dafür erheblichen Bedarf. Auch einige öffentlich geförderte \Wohnungen wären denkbar.

„Ein guter Rahmenplan wird die Bedürfnisse der heutigen und künftigen Anwohnerinnen und Anwohner nach Grünflächen von Anfang an beachten. Die SPD legt ausserdem schon bei der Planung einen Schwerpunkt auf den Schutz vor Überflutungen zum Beispiel bei Starkregen, vielleicht passt dazu ein Wasserlauf“, sagt Burkart Jentsch mit Blick auf den Wattenscheider Bach. All diese Punkte müssten jedoch erst in dem Rahmenplan und dann in den Bebauungsplänen geklärt werden, sagt Burkart Jentsch.

Beschlussvorlage der Verwaltung als pdf-Datei: Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung in Bochum-Wattenscheid im Bereich Westenfeld (Wilhelm-Leithe-Weg / Ridderstraße)