Alle Beiträge von SPD-Ratsfraktion Bochum

Deponie Marbach

Hermann Päuser
Hermann Päuser
Laut Medienberichten will die Firma Outokumpu die Deponie Marbach nutzen, um dort Abfälle Dritter abzulagern. Hierzu erklärt Hermann Päuser, Ratsmitglied aus Hamme/Hordel:

„Die Wiederaufnahme des Deponie-Betriebs war umstritten. Der Betrieb war überhaupt nur hinnehmbar, weil Bochum damit Arbeitsplätze bei ThyssenKrupp und später bei Outokumpu erhalten wollte. Die Deponie ist an die Produktion in Bochum gebunden. Outokumpu hat seine Produktion abgezogen. Die Geschäftsgrundlage für die Deponie ist damit weg, und eine neue sehe ich nicht.“

Hermann Päuser weist auch auf einen Beschluss des Umwelt-Ausschusses vom 3. November 2016 hin. Unter anderem hatte der Ausschuss die Verwaltung beauftragt, sich in im Rahmen ihrer Beteiligung im Verfahren gegen eine Ausweitung des Deponie-Betriebs zugunsten Dritter einzusetzen.

U-3-Betreuung / Nachholbedarf in Höntrop / Kita Ginsterweg im Zeitplan

SPD-Ratsfraktion Bochum: Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Der Neubau der Kita Ginsterweg in Höntrop liegt im Zeitplan. Ratsmitglied Dieter Fleskes geht deshalb davon aus, dass die neue Kindertagesstätte wie geplant im Frühjahr 2018 an den Start gehen wird.

Die Einrichtung am Ginsterweg ist eine „Filiale“ der benachbarten städtischen Kita am Mandelweg. Vorgesehen sind 16 U-3-Plätze und 39 Plätze für Kinder über drei Jahren in drei Gruppen. Über beide Standorte verteilt entstehen so insgesamt 20 neue U-3-Plätze in Höntrop. Die geschätzten Kosten für den Neubau liegen bei etwa 2,4 Mio. Euro.

Dieter Fleskes weist zugleich auf nach wie vor fehlende Plätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Höntrop hin. „Auch wenn die neuen Plätze eine ganz erhebliche Verbesserung bedeuten, sind Stadt und Wohlfahrtsverbände weiter gefordert, nach neuen Standorten und Konzepten Ausschau zu halten“, sagt Dieter Fleskes. Höntrop habe sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt und sei gerade für Familien mit normalem Einkommen interessant.

Neubau einer Kindertagesstätte am Ginsterweg in Höntrop / Dieter Fleskes: Finanzierung gesichert (1. Juli 2015)

Verkaufsoffene Sonntage / Noch vier Termine 2017

SPD-Ratsfraktion Bochum: Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Am Freitag in fünf Wochen beginnt der Bochumer Musiksommer. 1000 Künstlerinnen und Künstler, 100 Programmpunkte, zehn Jahre seit der ersten Ausgabe – und ein verkaufsoffener Sonntag. Das ist zumindest der Plan. Und nach den Vorstellungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dieter Fleskes sollte es auch dabei bleiben.

„Die SPD fordert Stadt und Einzelhandel auf, aus den Gerichtsurteilen Schlussfolgerungen zu ziehen. Können die Prognosen genauer werden, was die Besucherinnen und Besucher anbelangt? Könnten Stadt und Einzelhandel genauer eingrenzen, an welchen Straßen die Läden öffnen dürfen? Gerade das war immer wieder ein Thema“, so Dieter Fleskes. Der Sozialdemokrat ruft den Einzelhandel, ver.di und die Kirchen dazu auf, weiter im Gespräch zu bleiben.

Den Bochumer Musiksommer gibt es seit 2007. Vom Freitag (8. September) bis Sonntag (10. September) wird also die Musiksommer-Ausgabe Nummer elf gegeben. Zuletzt kamen rund 150.000 Besucherinnen und Besucher. Der Einzelhandel plant für 2017 noch drei weitere verkaufsoffene Sonntage, unter anderem während des Weihnachstmarkts in der Bochumer Innenstadt am 10. Dezember. Schon am 17. September will der Einzelhandel in Linden (Lindener Meile) und in Wattenscheid (Weinfest) die Geschäfte offen halten.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen (Beschlussvorlage der Verwaltung für den Rat am 30. März 2017 als pdf-Datei)

Verkaufsoffener Sonntag (27. April 2017)