Starkregen / SPD schlägt vor, mehr Flächen zu entsiegeln und die Bürgerschaft besser zu informieren

Peter Reinirkens ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.
Peter Reinirkens ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.
Wer seinen privaten Grund und Boden von Pflastersteinen befreit, könnte demnächst auf einen Zuschuss von der Stadt Bochum hoffen. Ein entsprechendes Förderprogramm schlägt die SPD-Ratsfraktion vor. Das „Entsiegelungsprogramm für private Flächen“ ist Teil einer umfassenden Initiative, mit der die SPD das Stadtgebiet und die Bürgerschaft besser vor den Folgen von Starkregen und Überflutungen schützen will. Örtliche Wasserspeicher und ein Info-Portal sind weitere Vorschläge.

Für die SPD-Fraktion steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Dr. Peter Reinirkens die Information der Bürgerinnen und Bürger ganz oben. „Zum einen müssen sich die Bürgerinnen und Bürger informieren können, ob und wie sie selbst von Starkregen betroffen sind. Was sie dann konkret unternehmen können, hängt vom Einzelfall ab. Mag hier ein Rückschlagventil an der Abwasserleitung reichen, werden dort vielleicht schon größere Umbauten nötig. Aber nur wer Bescheid weiß, kann auch etwas unternehmen“, so Peter Reinirkens. Die Bürgerinnen und Bürger könnten mit ihren Grundstücken aber auch selbst dabei mithelfen, ihre Nachbarschaft zu schützen, zum Beispiel indem sie Flächen entsiegeln oder als Stauraum für das Regenwasser anbieten. Auch die Stadt selbst wird gezielt Flächen zur Entsiegelung suchen.

„Der Klimawandel lässt erwarten, dass es künftig häufiger und heftiger mal regnet. Dieser Starkregen ist manchmal nur auf ein vergleichsweise kleines Gebiet begrenzt und überfordert jede Kanalisation. Nach einigen schlechten Erfahrungen in der jüngeren Vergangenheit haben Stadt und Bürgerschaft die ersten Lehren gezogen und erste Strategieansätze entwickelt. Das muss jetzt konkretisiert werden“, erläutert die Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität Martina Schnell den Hintergrund der SPD-Initiative. Die einzelnen Vorschläge will die SPD jetzt von der Verwaltung prüfen lassen. In den zuständigen Ausschüssen sollen dann die nötigen Beschlüsse gefasst werden.

„Überflutungsvorsorge in Bochum“ (Antrag zur Sitzung des Rates am 1. Februar 2017 als pdf-Datei)

Minister Schmeltzer: Integrationspolitik in NRW richtet sich an alle Menschen

SPD-Ratsfraktion Bochum: Rainer Schmeltzer (l., Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hielt beim so genannten Integrationsgipfel am Mittwoch (18. Januar 2017) im Bochumer Rathaus das Impulsreferat. Ebenfalls im Bild (v.l.): der Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums Susanne Köllner, die Bochumer Landtagsabgeordnete  und Landtagspräsidentin Carina Gödecke, der Bochumer  Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel, die Vorsitzende des Integrationsrates Khonaf Hajo und der Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Integrationsrat Rainer Schug. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2017
Rainer Schmeltzer (l., Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hielt beim so genannten Integrationsgipfel das Impulsreferat. Ebenfalls im Bild (v.l.): OB Thomas Eiskirch, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums Susanne Köllner, die Landtagspräsidentin Carina Gödecke, der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel, die Vorsitzende des Integrationsrates Khonaf Hajo und der SPD-Sprecher im Integrationsrat Rainer Schug.

Die Themen Arbeit und Beschäftigung tauchten immer wieder auf, als Rainer Schmeltzer gestern Abend im Bochumer Rathaus über die Bedingungen gelingender Integration sprach: Kommunale Integrationszentren, „Integration Points“ in den Arbeitsämtern, Duale Ausbildung, ein neuer Integrationsplan für NRW.

Bei alldem dürften die Menschen, die schon hier leben, nicht vergessen werden, seien es Menschen mit oder ohne Migrationshintergrund. Integration sei ein wechselseitiger Prozess, sagte der NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales. Und die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen richte sich an alle Menschen, betonte Schmeltzer.

Was das wiederum im einzelnen hier in Bochum bedeutet, damit beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Konferenz in mehreren Workshops. Dabei ging es um die Integrationskurse, um Kinderbetreuung, berufliche Qualifizierung oder auch um das Zusammenleben im Quartier. Eine Arbeitsgruppe befasste sich auch mit dem Thema „Starke Zivilgesellschaft“ und Handlungskonzepten gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Am "Integrationsgipfel" zum Integrationsplan NRW  nahmen am 17. Januar 2017 im Bochumer Rathaus auch der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Manfred Molszich und SPD-Ratsmitglied Christina Knappe teil.
SPD-Ratsfraktion Bochum: Am „Integrationsgipfel“ zum Integrationsplan NRW nahmen am 17. Januar 2017 im Bochumer Rathaus auch der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Manfred Molszich und SPD-Ratsmitglied Christina Knappe teil.