Langer Tag der StadtNatur / Radtour zum Hörsterholz

Klaus Hemmerling
Ratsmitglied Klaus Hemmerling
Das Hörsterholz in Dahlhausen wird Naturschutzgebiet. Die Stadt will dazu den Landschaftsplan Bochum-West ändern. Der Rat könnte das Naturschutzgebiet im Juli beschließen. Die SPD-Ratsfraktion lädt deshalb im Rahmen des Langen Tages der StadtNatur an Freitag (9. Juni) von 14 Uhr bis etwa 17.30 Uhr zu einer Radtour zum Hörsterholz ein.

Die Radtour startet und endet am Bildungs- und Verwaltungszentrum (Gustav-Heinemann-Platz 2-6). Der Hinweg verläuft im wesentlichen über den Springorum-Radweg. Vor Ort – um circa 15 Uhr an der Straße Am Ruhrort/Ecke Am Birkenwald – gibt es dann Informationen zu den Plänen des Umwelt- und Grünflächenamtes. Der Rückweg führt ein Stück über den Ruhrtal-Radweg. Der Rundkurs wird knapp 30 Kilometer lang sein. Die Leitung hat Klaus Hemmerling (Foto), der Sprecher der SPD im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

Die Zahl der Teilnehmenden ist auf maximal zwölf Personen begrenzt. Eine Anmeldung ist erforderlich per E-Mail unter post (at) spd-ratsfraktion-bochum.de, per Twitter unter @spdratbo oder telefonisch unter 0234.910 18 10 oder 0234.910 21 07.

Für Fortschritte beim Wohnungsbau / Dieter Fleskes: „Mit Planung am Wilhelm-Leithe-Weg anfangen“

Ratsmitglied Dieter Fleskes
Dieter Fleskes
Die SPD spricht sich dafür aus, am Wilhelm-Leithe-Weg Wohnungen zu bauen. Das unterstreicht der Sprecher der SPD im Ausschuss für Planung und Grundstücke Dieter Fleskes. „Wattenscheid braucht dringend die Entwicklungsperspektiven am Bahnhof, für die Schulen, den Einzelhandel. Zusammen mit der Sozialen Stadt macht das Sinn“, betont der Planungsexperte der SPD-Fraktion. Die SPD setze in ihrer Wohnungspolitik auf Neubau und Quartiersentwicklung. Der laufende Stadtumbau könnte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mitorganisieren.

Konkret schlägt die Stadtverwaltung in einer aktuellen Vorlage für Bezirksvertretung und Ausschüsse vor, jetzt einen Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung zu fassen. Im Regionalen Flächennutzungsplan sind die Areale bereits einsortiert. Auf der Südseite des Wilhelm-Leithe-Wegs käme vor allem Wohnen in Betracht, nördlich davon Wohnen und Gewerbe. Zur Fritz-Reuter-Straße hin befinden sich bereits heute schon Firmen. Bei der Entwicklung der Flächen will die Stadt mit der Landestochter NRW.Urban zusammenarbeiten. „Die Bedingungen dafür werden wir uns ganz genau anschauen müssen“, sagt Dieter Fleskes. Zusammen machen die Flächen gut 20 Hektar aus.

Ratsmitglied Burkart Jentsch strebt bei einer möglichen Bebauung vor allem eine gute Mischung an. Einen Schwerpunkt legt der Sozialdemokrat auf Wohnungen für Familien und Normalverdiener und -verdienerinnen. Burkart Jentsch, der auch Mitglied im Planungsausschuss ist, sieht dafür erheblichen Bedarf. Auch einige öffentlich geförderte \Wohnungen wären denkbar.

„Ein guter Rahmenplan wird die Bedürfnisse der heutigen und künftigen Anwohnerinnen und Anwohner nach Grünflächen von Anfang an beachten. Die SPD legt ausserdem schon bei der Planung einen Schwerpunkt auf den Schutz vor Überflutungen zum Beispiel bei Starkregen, vielleicht passt dazu ein Wasserlauf“, sagt Burkart Jentsch mit Blick auf den Wattenscheider Bach. All diese Punkte müssten jedoch erst in dem Rahmenplan und dann in den Bebauungsplänen geklärt werden, sagt Burkart Jentsch.

Beschlussvorlage der Verwaltung als pdf-Datei: Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung in Bochum-Wattenscheid im Bereich Westenfeld (Wilhelm-Leithe-Weg / Ridderstraße)

Befristetes Alkoholverbot in der Innenstadt / Peter Reinirkens: „Eine Möglichkeit, aber im Moment gar nicht nötig“

Die CDU schlägt vor, 2018 für einen befristeten Zeitraum im Sommer ein Alkoholverbot in der Innenstadt zu testen. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Reinirkens hält das für eine „interessante Möglichkeit. Allerdings besteht nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion derzeit dafür doch überhaupt kein Bedarf. Die Trinker-Szene ist seit einigen Jahren mehr oder weniger unverändert. Polizei und Ordnungsamt schauen regelmäßig auf die Plätze, an denen sich die Szene befindet. Die Bochumer Sicherheitsverordnung verhindert Auswüchse und ist für das städtische Ordnungsamt eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage. Wenn die CDU schon auf Duisburg hinweist, dann sollten wir doch wenigstens den dortigen Versuch abwarten. Der Versuch läuft gerade mal seit dem 16. Mai. Das sind noch nicht einmal zwei der geplanten 26 Wochen. Und dann müssen wir immer noch gucken, ob die Ausgangsbedingungen überhaupt vergleichbar sind.

Die SPD-Fraktion ist offen für Vorschläge, wie die Sicherheit in der Öffentlichkeit verbessert werden kann. Das gilt für Innenstadt und die Stadtteile. Die Ordnungspartnerschaft zwischen Stadt und Polizei ist dabei wichtig. Wir haben im September beschlossen, die Verteilerebene unter dem Hauptbahnhof einzuziehen und das Hausrecht auf die Bogestra zu übertragen. Platzverweise werden so leichter, die Bogestra kann schneller handeln, auch in Zusammenarbeit mit der Polizei, wenn es sein muss. Sollte sich dauerhaft zeigen, dass härtere Maßnahmen nötig sind, werden wir auch das diskutieren“, so Peter Reinirkens.