Veranstaltungstipp / Hans Hanke: „Perspektiven für die Innenstadt“ am Mittwoch (22. Februar)

Ratsmitglied Dr. Hans Hanke ist Mitglied der Initiative „BOLOG – Bochum im Dialog“. Am Mittwoch (22. Februar) lädt die Initiative um 19 Uhr zu einem öffentlichen Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Innenstadt: Wohin? – Projekte und Perspektiven“ ein. Der Abend findet in der Christuskirche am Rathaus statt. Unter den Gästen sind: Mario Schiefelbein (Geschäftsführer Bochum Marketing), Prof. Uta Hohn (Prorektorin für Planung und Struktur der Ruhr-Universität Bochum) sowie Guy Dermosessian (Projektmanager der Zukunftsakademie) und Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.

Zur Hompeage der Intiative Bolog (externer Link, öffnet in einem neuen Fenster: https://impulsebochum.wordpress.com/)

Am Hausacker in Riemke mit neuer Spiel- und Sportfläche / Peter Herzog: „Eine gute Idee jetzt einfach mal austesten“

Peter Herzog ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit.
Peter Herzog ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit.
Wo bis vor einigen Jahren noch ein Tennenplatz war, könnte jetzt eine neuartige Spiel- und Sportfläche entstehen. Das jedenfalls schlägt das Sportamt vor. „Ein Kleinspielfeld, ein Kinderspielplatz, eine Bouleanlage, alles in allem eine Grünanlage für alle Generationen, mit Kindern und Jugendlichen besonders im Blick, mit viel bürgerschaftlichem Engagement. Mehr Bewegung, besseres Mikroklima, mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Das ist die Idee, und diese gute Idee sollte jetzt einfach mal getestet werden“, sagt der Sprecher der SPD im Ausschuss für Sport und Freizeit Peter Herzog.

Der Rat hatte beschlossen, ab 2016 pro Jahr 100.000 Euro für neue Kleinspielfelder auszugeben, möglichst in der Nähe von Kinder- und Jugendfreizeithäusern. Ein Platz entsteht am Bußmanns Weg in Wattenscheid. Der Bund gibt in Riemke 158.000 Euro unter anderem für die Konzeptentwicklung und planerische Ausgestaltung dazu. Denn was die Stadt in Riemke plant, ist ein Experiment aus dem „Forschungsfeld Green Urban Labs“. Die Rede ist von innovativen Ansätzen für eine zeitgemäße Grün- und Freiraumentwicklung in urbanen Räumen. So steht es in einer Mitteilung der Verwaltung. Der Ausschuss für Sport und Freizeit wird sich am Freitag (17. Februar) damit beschäftigen.

„Für die SPD ist das auch ein Experiment, wie Kinder- und Jugendarbeit heute aussehen kann. Welche Ansätze gegen Übergewicht zum Beispiel können da noch ausprobiert werden, wenn Sportverein und Ernährungsberatung nicht die erste Wahl für einige Kinder und Jugendliche sind? Wir wollen neue Räume für Bewegung eröffnen, grüne Plätze, die sich die Menschen im Stadtteil selbst erobern oder auch erarbeiten“, so das Riemker Ratsmitglied Gabriele Schuh. Schon im Frühjahr soll es losgehen mit den ersten Aktionen. Damit soll schon mal Werbung gemacht und Interesse in der Bürgschaft geweckt werden.

Mitteilung der Verwaltung „Neue Kommunale Freiräume für Sport, Spiel und Bewegung, hier: Am Hausacker“ (pdf-Datei)

Ersatz für Kiosk Freigrafendamm an der Wittener Straße?

Die SPD bringt das ehemalige Trafo-Häuschen an der Wittener Straße als Ersatz für den Kiosk am Freigrafendamm ins Gespräch. Eine entsprechende Anfrage hat die SPD-Fraktion für den heutigen Ausschuss für Eigenbetriebe (Zentrale Dienste) vorbereitet. Demnach soll die Verwaltung jetzt prüfen, ob das Trafo-Häuschen in Frage kommt. Am alten Standort des Kiosks ist Wohnungsbau geplant.

Anfrage
zur Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 14. Februar 2017

Kiosk Freigrafendamm

Es ist bekannt geworden, dass ein Investor an der Ecke Freigrafendamm / Liebfrau-enstraße ein Grundstück erworben hat, um dort Wohnungen zu errichten. Aus die-sem Grund soll auch der Kiosk, der sich auf dem Grundstück befindet, abgerissen werden. Den Betreibern wurde bereits gekündigt. Für den Stadtteil Altenbochum hat der Kiosk durchaus als beliebter Treffpunkt eine besondere Funktion.

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Ratsfraktion an:

Käme als Ersatzstandort für einen Kiosk das leer stehende Häuschen der Stadt (ehem. Unterstellgelegenheit und Trafohaus) an der Wittener Straße / Haltestelle Freigrafendamm (gegenüber Haus Wittener Straße 168) in Frage?

Vermietung von Schulräumen / Jonathan Ströttchen: „Regeln noch mal überprüfen“

SPD-Ratsfraktion Bochum: Jonathan Ströttchen ist Mitglied der SPD-Ratsfraktion Bochum und Sprecher der SPD im Ausschuss für Schule und Bildung. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2017
Jonathan Ströttchen ist Sprecher der SPD im Ausschuss für Schule und Bildung.
Die SPD-Fraktion im Schulausschuss will die Regeln für die Vermietung von Schulräumen noch einmal überprüfen. Auf eine entsprechende Anfrage weist der Sprecher der SPD im Ausschuss für Schule und Bildung Jonathan Ströttchen hin. „Mit der überarbeiteten Entgeltordnung wollten wir Vereinfachungen zum Beispiel bei der Reinigung und Abwicklung erreichen und zugleich die Kosten seitens der Stadt besser refinanzieren. Wenn jetzt Vereine vielleicht bald ihre Karnevalsfeiern nicht mehr durchführen können, dann muss die Entgeltordnung womöglich nachgebessert werden“, so Ströttchen.

Das will die SPD jetzt mit der Anfrage prüfen lassen. Konkret fragt die SPD nach den Kosten und wie sie entstehen, etwa wenn Brandwachen nötig sind. Eine weitere Frage zielt darauf ab festzustellen, welche Leistungen die Vereine – wie teilweise bisher auch – selbst übernehmen können, zum Beispiel die Reinigung.

Anfrage „Anmietung von Schulräumen“ zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am Dienstag (7. Februar) als pdf-Datei

Sprechstunde am Donnerstag (9. Februar) mit Klaus Hemmerling

Klaus Hemmerling
Klaus Hemmerling
Ratsmitglied Klaus Hemmerling bietet am Donnerstag (9. Februar) von 16 bis 17 Uhr eine offene Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger an. Zu diesem Gespräch ist eine Anmeldung nicht erforderlich, aber möglich unter post (at) spd-ratsfraktion-bochum.de oder über Twitter (@spdratbo), gerne mit Hinweis auf das jeweilige Thema. Die Sprechstunde findet im Bildungs- und Verwaltungszentrum (Gustav-Heinemann-Platz 2-6, Zimmer 2092) statt. Klaus Hemmerling (Dahlhausen) ist Mitglied des Fraktionsvorstands, Sprecher der SPD im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Mitglied im Sozialausschuss.

Brücke Wittener Straße / Ausschreibung / Simone Gottschlich: „Laerstraße nicht gesperrt“

Simone Gottschlich
Simone Gottschlich
Die Stadt will in Kürze den Neubau der Brücke Wittener Straße über den Sheffieldring ausschreiben. Das hat das Tiefbauamt in dieser Woche im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität angekündigt.

Demnach ist die Ausschreibung fertig und soll nun veröffentlicht werden. Der Ausschuss hat sich am Dienstag (24. Januar) auch mit den Umleitungen beschäftigt, die während der Bauzeit gelten sollen. „Die Laerstraße bleibt dann erst mal offen und wird nicht für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Stadt will das Verkehrsaufkommen dort aber genau beobachten. Und wenn es doch zu viel wird für die Anwohnerinnen und Anwohner, dann müsste über eine andere Regelung nachgedacht werden“, sagt Ratsmitglied Simone Gottschlich.

Simone Gottschlich ist sicher, dass Autos und LKW den Umleitungen über den Sheffieldring folgen werden. Die Laerstraße sei als Schleichweg völlig ungeeignet. Sie sei viel zu eng und zudem verkehrsberuhigt. Der Verkehr auf der Wittener Straße muss zudem nur in eine Richtung umgeleitet werden; Richtung Bochumer Innenstadt bleibt sie auch während der Bauzeit in der Regel befahrbar.

Neubau der Brücke Wittener Straße: Verkehrsführung (Anfrage der SPD-Ratsfraktion / Mitteilung der Verwaltung an den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität am 24. Januar 2017)

Stadt vergibt Quartiersmanagement / Gaby Schäfer: „So bald wie möglich starten“

Gabriela Schäfer
Gabriela Schäfer
Das Quartiersmanagement Rosenberg kann nun starten. Die Stadt hat den Auftrag dafür inzwischen vergeben, wie die Verwaltung am gestrigen Dienstag (24. Januar) im Ausschuss für Soziales und Gesundheit bekannt gab. Das Quartiersmanagement ist zunächst befristet bis Ende 2018.

„Nach Auffassung der SPD wird es darum gehen für die Bürgerinnen und Bürger da zu sein, als Anlaufstelle, die sich kümmert und Probleme löst. Sind die Spielplätze in Ordnung? Braucht es andere Angebote für Jugendliche? Auf unserer Liste steht auch immer noch das Wartehäuschen an der Bushaltestelle Rosenbergstraße. Es gibt also viel zu tun, und das Quartiersmanagement sollte jetzt so bald wie möglich starten“, so die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Gaby Schäfer. Eine weitere Aufgabe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird sein, den Flüchtlingen in der Unterkunft am Nordbad zu helfen, sich in der deutschen Gesellschaft zurechtzufinden und sich hier einzufügen. Dazu gehört dann auch zu vermitteln, wenn es mal knirschen sollte.

Das Land hatte im April 2016 knapp 242.000 Euro bewilligt. Mit dem zehnprozentigen Eigenanteil der Stadt stehen damit knapp 269.000 Euro für das Quartiersmanagement bereit. Die SPD-geführte Landesregierung hatte insgesamt 1,1 Mio. Euro aus dem Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen Geld zur Integration von Flüchtlingen“ zugesichert. Neben dem Quartiersmanagement Rosenberg gibt es auch 740.000 Euro für das Bürgerhaus Hamme und 135.000 Euro für das Quartiersmanagement Hamme/Hofstede.

Starkregen / SPD schlägt vor, mehr Flächen zu entsiegeln und die Bürgerschaft besser zu informieren

Peter Reinirkens ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.
Peter Reinirkens ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum.
Wer seinen privaten Grund und Boden von Pflastersteinen befreit, könnte demnächst auf einen Zuschuss von der Stadt Bochum hoffen. Ein entsprechendes Förderprogramm schlägt die SPD-Ratsfraktion vor. Das „Entsiegelungsprogramm für private Flächen“ ist Teil einer umfassenden Initiative, mit der die SPD das Stadtgebiet und die Bürgerschaft besser vor den Folgen von Starkregen und Überflutungen schützen will. Örtliche Wasserspeicher und ein Info-Portal sind weitere Vorschläge.

Für die SPD-Fraktion steht nach den Worten ihres Vorsitzenden Dr. Peter Reinirkens die Information der Bürgerinnen und Bürger ganz oben. „Zum einen müssen sich die Bürgerinnen und Bürger informieren können, ob und wie sie selbst von Starkregen betroffen sind. Was sie dann konkret unternehmen können, hängt vom Einzelfall ab. Mag hier ein Rückschlagventil an der Abwasserleitung reichen, werden dort vielleicht schon größere Umbauten nötig. Aber nur wer Bescheid weiß, kann auch etwas unternehmen“, so Peter Reinirkens. Die Bürgerinnen und Bürger könnten mit ihren Grundstücken aber auch selbst dabei mithelfen, ihre Nachbarschaft zu schützen, zum Beispiel indem sie Flächen entsiegeln oder als Stauraum für das Regenwasser anbieten. Auch die Stadt selbst wird gezielt Flächen zur Entsiegelung suchen.

„Der Klimawandel lässt erwarten, dass es künftig häufiger und heftiger mal regnet. Dieser Starkregen ist manchmal nur auf ein vergleichsweise kleines Gebiet begrenzt und überfordert jede Kanalisation. Nach einigen schlechten Erfahrungen in der jüngeren Vergangenheit haben Stadt und Bürgerschaft die ersten Lehren gezogen und erste Strategieansätze entwickelt. Das muss jetzt konkretisiert werden“, erläutert die Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität Martina Schnell den Hintergrund der SPD-Initiative. Die einzelnen Vorschläge will die SPD jetzt von der Verwaltung prüfen lassen. In den zuständigen Ausschüssen sollen dann die nötigen Beschlüsse gefasst werden.

„Überflutungsvorsorge in Bochum“ (Antrag zur Sitzung des Rates am 1. Februar 2017 als pdf-Datei)

Minister Schmeltzer: Integrationspolitik in NRW richtet sich an alle Menschen

SPD-Ratsfraktion Bochum: Rainer Schmeltzer (l., Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hielt beim so genannten Integrationsgipfel am Mittwoch (18. Januar 2017) im Bochumer Rathaus das Impulsreferat. Ebenfalls im Bild (v.l.): der Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums Susanne Köllner, die Bochumer Landtagsabgeordnete  und Landtagspräsidentin Carina Gödecke, der Bochumer  Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel, die Vorsitzende des Integrationsrates Khonaf Hajo und der Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Integrationsrat Rainer Schug. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2017
Rainer Schmeltzer (l., Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) hielt beim so genannten Integrationsgipfel das Impulsreferat. Ebenfalls im Bild (v.l.): OB Thomas Eiskirch, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums Susanne Köllner, die Landtagspräsidentin Carina Gödecke, der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel, die Vorsitzende des Integrationsrates Khonaf Hajo und der SPD-Sprecher im Integrationsrat Rainer Schug.

Die Themen Arbeit und Beschäftigung tauchten immer wieder auf, als Rainer Schmeltzer gestern Abend im Bochumer Rathaus über die Bedingungen gelingender Integration sprach: Kommunale Integrationszentren, „Integration Points“ in den Arbeitsämtern, Duale Ausbildung, ein neuer Integrationsplan für NRW.

Bei alldem dürften die Menschen, die schon hier leben, nicht vergessen werden, seien es Menschen mit oder ohne Migrationshintergrund. Integration sei ein wechselseitiger Prozess, sagte der NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales. Und die Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen richte sich an alle Menschen, betonte Schmeltzer.

Was das wiederum im einzelnen hier in Bochum bedeutet, damit beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Konferenz in mehreren Workshops. Dabei ging es um die Integrationskurse, um Kinderbetreuung, berufliche Qualifizierung oder auch um das Zusammenleben im Quartier. Eine Arbeitsgruppe befasste sich auch mit dem Thema „Starke Zivilgesellschaft“ und Handlungskonzepten gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Am "Integrationsgipfel" zum Integrationsplan NRW  nahmen am 17. Januar 2017 im Bochumer Rathaus auch der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Manfred Molszich und SPD-Ratsmitglied Christina Knappe teil.
SPD-Ratsfraktion Bochum: Am „Integrationsgipfel“ zum Integrationsplan NRW nahmen am 17. Januar 2017 im Bochumer Rathaus auch der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Manfred Molszich und SPD-Ratsmitglied Christina Knappe teil.

SPD-Ratsfraktion trauert um Dieter Heldt

Dieter Heldt
Dieter Heldt
Die SPD-Ratsfraktion trauert um Dieter Heldt, langjähriges Mitglied der Bezirksvertretung Mitte und bis 2014 Bürgermeister des Stadtbezirks. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens beschreibt Dieter Heldt als einen „Politiker mit Beharrlichkeit, wenn es um die sozialen Themen in unserer Stadt ging. Auf seine Weise hat Dieter Heldt der SPD-Ratsfraktion oft geholfen, Themen aus einer neuen Perspektive wahrzunehmen. Eines der wichtigen Projekte in der jüngeren Zeit war der Stadtumbau im Griesenbruch, in Stahlhausen und Goldhamme. Es ist zu einem großen Teil Dieter Heldts Verdienst, dass der Stadtumbau gut gelungen ist. Die dabei gewonnenen Erfahrungen sind Vorbild für die neuen Stadtumbaugebiete in Wattenscheid, Werne/Langendreer-Alter Bahnhof und demnächst in Laer und Hamme. Im Mittelpunkt stand für Dieter Heldt die Beteiligung der Menschen vor Ort. Immer wieder hat er die Menschen zum Reden und Beratschlagen zusammengebracht, sei es in den vielen Bürgerversammlungen, die er leitete, oder öfter noch an Ort und Stelle im Quartier, auf der Straße, wo immer es Probleme gab. So gelingt es vielleicht nicht immer, alle Probleme zu lösen, aber sicher trägt ein solches Vorgehen dazu bei, unsere Gesellschaft und die Demokratie zusammenzuhalten“, so Peter Reinirkens.

Dieter Heldt starb am 1. Januar 2017.

Wiemelhauser Straße / Bastian Hartmann: „2017 planen, 2018 bauen“

Bastian Hartmann
Bastian Hartmann
Die Stadt Bochum will 2018 die Wiemelhauser Straße erneuern. „2017 stehen die Planungen, im nächsten Jahr soll dann der halbe Kilometer zwischen Friedrich-Harkort-Straße und Bruchstraße ordentlich ausgebaut werden“, so Ratsmitglied Dr. Bastian Hartmann. Rund 2,4 Mio. Euro könnte das Vorhaben nach einer ersten groben Schätzung kosten.

Der Ausbau kommt nicht nur den Autofahrerinnen und Autofahrern zugute. Schutzstreifen schaffen bessere Bedingungen für Radfahrerinnen und Radfahrer, so Bastian Hartmann. Zugleich hören dann auch die Rumpelfahrten mit den Bussen auf, zumal „künftig die Linien 349 und 374 sich auf der Wiemelhauser im 15-Minuten-Takt abwechseln sollen“. Es sollen zwar Stellplätze wegfallen. Die Stadt rechnet aber vor, dass auch in Zukunft genügend Plätze für die Anwohnerinnen und Anwohner zur Verfügung stehen werden. 24 Bäume müssen fallen, werden aber durch 22 neue Bäume ersetzt.

Das geht aus der Beschlussvorlage hervor, die die Verwaltung Ende Januar der Bezirksvertretung Süd vorlegt. Der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität befasst sich dann Mitte März abschließend mit der Vorlage.

„Die Vorlage der Verwaltung mit dem Grundsatzbeschluss verstehe ich als Auftakt zu öffentlichen Diskussion. Bis zum Baubeschluss müssen einige Fragen noch besprochen werden – wie immer bei solchen Projekten. Trotzdem ist dieser Grundsatzbeschluss ein riesiger Sprung nach vorne“, unterstreicht Bastian Hartmann.

Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Wiemelhauser Straße zwischen Friedrich-Harkort-Straße und Bruchstraße (Vorlage der Verwaltung als pdf-Datei)

Baumfällungen in Hordel / Hermann Päuser: Ausgleichsflächen in der Nähe suchen

Hermann Päuser
Hermann Päuser
Ersatz für die gefällten Bäume auf der ehemaligen Kläranlage in Hordel sollte möglichst auch in Hordel gepflanzt werden. Das unterstreicht Ratsmitglied Hermann Päuser. „Deshalb möchte die SPD-Ratsfraktion auch, dass die Verwaltung und die Emschergenossenschaft noch einmal genau nachschauen, ob es keine geeigneten Flächen in der Nähe gibt“, sagt Hermann Päuser mit Blick auf eine aktuelle SPD-Anfrage im Umweltausschuss.

Hermann Päuser selbst bringt ein Gelände in der Nähe der Sechs-Brüder-Straße, den Grüngürtel am Sportplatz Hordeler Heide und nicht mehr benötigte Erweiterungsflächen am Friedhof Im Zugfeld ins Gespräch. „Es geht nicht darum, hier oder da einen Baum zu pflanzen. Vielmehr muss ein Waldstück angelegt werden, und dafür ist schon eine größere Fläche erforderlich. Aber ich würde nicht ausschließen, dass sich in Hordel, im Bochumer Norden oder anderswo in Bochum solche Flächen bei etwas genauerem Hinsehen finden lassen“, so Päuser.

Die Emschergenossenschaft hat ein Waldstück gerodet, um dort ein Hochwasserrückhaltebecken zu bauen. Das Becken hilft, dem Hüller Bach wieder mehr natürlichen Freiraum zu geben. Es soll erst in vier bis fünf Jahren gebaut werden. Die zuständige Emschergenossenschaft will den Ausgleich für die Rodungen nicht in Bochum durchführen, sondern in Herne.

Ersatz für die Hordeler Bäume möglichst in der Umgebung pflanzen (Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 12. Januar 2017 als pdf-Datei)

Schulzentrum Querenburger Straße: Sporthalle und Lehrschwimmbecken sanieren

Die Sporthalle und das Lehrschwimmbecken im Schulzentrum Wiemelhausen an der Querenburger Straße müssen erneuert werden: Derzeit ist vorgesehen, damit im April nächsten Jahres zu beginnen. Bis dahin sind die Architekten und Architektinnen am Zuge. Gut vier Mio. Euro stehen für die Erneuerung zur Verfügung.

In der Beantwortung einer Anfrage der SPD-Ratsfraktion schreibt das Sport- und Bäderamt, Dach, Fassade, Fenster und Technik müssten erneuert werden. Mit finanzieller Unterstützung des Bundes (Investitionsprogramm für Kommunen) sind 3,3 Mio. Euro für die Sporthalle und 977.000 Euro für das Lehrschwimmbecken eingeplant. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Sanierung mehr als eineinhalb Jahre dauern wird.

Betroffen sind davon einige Vereine, die das Becken ausserhalb der Unterrichtszeiten nutzen. Die SPD-Fraktion hatte sich in ihrer Anfrage deshalb auch danach erkundigt, ob diesen Vereinen Zeiten in anderen Bädern zur Verfügung stehen werden. Zumindest teilweise soll das möglich sein, so die Antwort der Verwaltung. Umfang der Kapazitäten und Ausweichzeiten müssten mit anderen Vereinen abgestimmt werden, schreibt die Verwaltung weiter.

Sanierung Lehrschwimmbecken an der Querenburger Straße (Mitteilung der Verwaltung an den Ausschuss für Sport und Freizeit am 4. November 2016 als pdf-Datei)

335 Mio. Euro für die integrierte Stadtentwicklung

Auf etwas mehr als 335 Mio. Euro summieren sich die Ausgaben Bochums für die Stadtentwicklung. Das geht aus der Mitteilung der Stadtverwaltung auf einen Beschluss des Planungsausschusses hervor. Der Betrag umfasst die aktuell abgeschlossenen, laufenden und geplanten Gebiete für die Städtebauförderung. Etwa 250 Mio Euro können durch Bund und Land gefördert werden („förderfähige Kosten“). Die Förderung beläuft sich in der Regel auf 80 Prozent.

In der Mitteilung heißt es weiter: „Allein im Haushaltsjahr 2017 sind für die Fördermaßnahmen / ISEK-Erstellung / Stadterneuerungsgebiete konsumtiv 4.686.570 Euro und weitere 3.772.675 Euro investive Mittel eingeplant. Die Förderquote der geplanten Maßnahmen liegt auch hier bei 80 Prozent. Zudem werden pauschal 500.000 Euro für Integrierte Stadtentwicklungsprojekte in die Haushaltssatzung 2017 eingebracht, die ebenfalls für Förderprojekte im investiven Bereich gedacht sind.“

Die SPD-Fraktion hatte während der Etatberatungen um eine Übersicht über das gesamte Investitionsvolumen gebeten. Die Liste umfasst unter anderem das Viktoriaquartier (zu dem auch das Musikforum gehört), die Hustadt und das Westend mit Griesenbruch, Stahlhausen und Goldhamme sowie die Innenstadt West, das Eisenbahnmuseum und das Sanierungsgebiet Dahlhausen, seit 2016 Wattenscheid („Gesundes Wattenscheid – familienfreundlich und generationengerecht“), beginnend 2017 Werne-Langendeer-Alter-Bahnhof („Stadtteile für Generationen“) und geplant Laer mit Mark 51°7. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Hamme ist in der Liste noch nicht enthalten. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte es im September 2016 beschlossen.

Weitere Angaben zu den Haushaltsansätzen 2017 des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes (Mitteilung der Verwaltung für den Haupt- und Finanzausschuss am 30. November 2016 als pdf-Datei)