Bußmanns Weg und Hausacker / Peter Herzog: Kleinspielfelder-Programm nimmt Konturen an

Peter Herzog ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit.
Peter Herzog ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit.
Das Kleinspielfelder-Programm nimmt langsam Konturen an. Konkret im Gespräch sind Bußmanns Weg und Am Hausacker. Darauf macht der Sprecher der SPD im Ausschuss für Sport und Freizeit Peter Herzog aufmerksam. Der Ausschuss hat die Standorte in Wattenscheid und Hofstede heute beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die Spielfelder 2016 beziehungsweise 2017 anzulegen. Bis einschließlich 2019 stehen jedes Jahr 100.000 Euro für neue „multifunktionale Kleinspielfelder“ im Haushalt.

„Wir wollen mit dem Programm vor allem für Kinder und Jugendliche neue Angebote machen, sich mal einfach so zum Spaß zu bewegen und in der Freizeit etwas Sport zu treiben, vielleicht Fußball zu spielen oder Basketball“, so Peter Herzog. Die Plätze am Bußmanns Weg in Wattenscheid und an der Straße Am Hausacker liegen in unmittelbarer Nachbarschaft zu Kinder- und Jugendfreizeithäusern. „Das ist so gewollt, um eine gewisse Aufsicht über die Plätze zu haben“, sagt Peter Herzog. Die Freizeithäuser wollen zudem auch eigene Projekte für die Plätze entwickeln. Am Hausacker könnte womöglich auch eine liga-taugliche Boule-Anlage errichtet werden.

Nach Darstellung der Verwaltung besuchen rund 300 Kinder und Jugendliche das Falkenheim „Klecks“ am Bußmanns Weg. Burkart Jentsch, Mitglied im Sportausschuss, geht davon aus, dass auch die benachbarten Berufsschulen oder die Märkische Schule die Spielfelder nutzen können. „Ausserdem ist es richtig, neue Projekte wie jetzt am Bußmanns Weg mit der Sozialen Stadt Wattenscheid abzugleichen und aufeinander abzustimmen“, so Jentsch. In der Nähe befindet sich der Park mit dem Ehrenmal. Er soll im Rahmen im Rahmen neu gestaltet werden.

Investitionsprogramm für Kleinspielfelder – Standortfestlegung zur Realisierung im Jahr 2016 (Beschlussvorlage der Verwaltung als pdf-Datei)

Ausschuss besichtigt Musikforum

Das Hochbausanierungsprogramm, das Feuerwehrhaus Nord-Ost, der Betriebshof für den Technischen Betrieb am Hauptfriedhof in Altenbochum und einige andere Themen hatte der Ausschuss für die Eigenbetriebe (Zentrale Dienste) am heutigen Dienstag zu besprechen. Doch vorher konnten die Ausschussmitglied einen Rundgang durch das Musikzentrum machen. Hier sind einige Eindrücke:

SPD-Ratsfraktion Bochum: In der renovierten Marienkirche / Ernst Steinbach ist Sprecher der SPD im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe. Der Ausschuss besichtigte vor seiner Sitzung am heutigen Dienstag (20. September 2016) das Musikforum. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2016
In der renovierten Marienkirche: Ernst Steinbach ist Sprecher der SPD im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe.
 SPD-Ratsfraktion Bochum / Blick von der Bühne in den großen Saal des Musikforums. Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe besichtigte am Dienstag (20. September) das Musikforum, das in wenigen Wochen eröffnet werden soll. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2016
Blick von der Bühne in den großen Saal des Musikforums
SPD-Ratsfraktion Bochum: Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe besichtigte vor seiner Sitzung am Dienstag (20. September 2016) die Baustelle des Musikforums Ruhr. Im Bild: die Ratsmitglieder Reiner Rogall (li.) und Dirk Marten im großen Saal. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2016
Im Bild: die Ratsmitglieder Reiner Rogall (li.) und Dirk Marten im großen Saal
SPD-Ratsfraktion Bochum: Ernst Steinbach, Sprecher der SPD im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe im großen Saal des Musikforums Ruhr am 20. September 2016 während einer Führung über die Baustelle. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2016SPD-Ratsfraktion Bochum: Ernst Steinbach, Sprecher der SPD im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe im großen Saal des Musikforums Ruhr am 20. September 2016 während einer Führung über die Baustelle. (c) SPD-Ratsfraktion Bochum, 2016
SPD-Ratsfraktion Bochum: Ernst Steinbach, Sprecher der SPD im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, im großen Saal des Musikforums Ruhr
SPD-Ratsfraktion Bochum: Blick Richtung Humboldtstraße; die Aussenanlagen des Musikforums werden hergerichtet.
Blick in Richtung Humboldtstraße; die Aussenanlagen des Musikforums werden hergerichtet.
Bochum: Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe tagt am heutigen Dienstag (20. September 2016) im Musikforum an der Viktoriastraße. Zuvor besichtigten die Ausschussmitglieder die Baustelle.
Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe tagt am heutigen Dienstag (20. September 2016) im Musikforum an der Viktoriastraße.

Wohnsitzauflage / „Härtefälle definieren“

Bürgermeisterin Gaby Schäfer ist sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Bochum.
Bürgermeisterin Gaby Schäfer begründete den Antrag für die SPD.
Der Rat hat heute Beschlüsse zur Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber gefasst. Hier ist der vollständige Antrag, wie er von SPD und Grünen heute in einer überarbeiteten Fassung eingebracht wurde:

Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Rates am 15. September 2016 (Ersetzt den Dringlichkeitsantrag vom 14.09.2016)
Wohnsitzauflage nicht rückwirkend anwenden
Der Rat beschließt:

Die Wohnsitzauflage wird ab Inkrafttreten des Integrationsgesetzes (6. August 2016) in Bochum angewendet.

Der Rat der Stadt Bochum lehnt eine rückwirkende Wohnsitzauflage ab und fordert den Oberbürgermeister auf, auf Bundes- und Landesebene darauf hinzuwirken, dass Regelungen gefunden werden, wie Anrechnungs- und Kostenübernahmen erfolgen können, und dass Ausführungsregelungen für Härtefälle definiert werden.

Resolution zum Stahlstandort Bochum / Rat unterstützt den Protest der Beschäftigten

Mit breiter Mehrheit hat der Rat heute die folgende Resolution zum Stahlstandort Bochum beschlossen: „Vor zwei Wochen haben mehr als 7000 Stahlbeschäftigte – darunter auch die Beschäftigten der Bochumer Werke – in Duisburg für den Erhalt der Standorte von ThyssenKrupp Steel Europe demonstriert. Sie fordern Klarheit über die Zukunft des Unternehmens.

Der Bochumer Rat unterstützt den Protest der Beschäftigten und solidarisiert sich mit ihren Forderungen. Eine Neustrukturierung der Stahl-Sparte bei ThyssenKrupp darf nicht zur Aufgabe ganzer Standorte und damit zum Verlust von tausenden von Arbeitsplätzen führen.

Der Bochumer Rat bekennt sich zum Stahlstandort Bochum und fordert den Erhalt der Bochumer Werke.

Von der Bundes- und Landesregierung erwartet der Rat der Stadt Bochum, dass sie sich zu den Stahlstandorten, insbesondere zu dem Standort Bochum, bekennen und entsprechend agieren.“