Kundgebung / OB Scholz: “Wir wollen auf `Stahl´ nicht verzichten”

Publiziert am 27. Januar 2012 von SPD-Ratsfraktion Bochum

Demonstration für den Erhalt von Arbeitsplätzen bei Thyssen-Krupp in Bochum.

Demonstration für den Erhalt von Arbeitsplätzen bei Thyssen-Krupp in Bochum.

Für den Erhalt von industriellen Arbeitsplätzen sprach sich heute Mittag Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) aus. Auf einer Kundgebung auf dem Husemanplatz sagte sie: “Wir können und wollen auf `Stahl´ in Bochum nicht verzichten”. Sie forderte Thyssen-Krupp auf, die Beschäftigten umfassend zu informieren. Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sicherte sie die volle Solidarität von Rat und Stadt zu.

Scholz sprach bei einer Demonstration zum Schutz der Arbeitsplätze einer Thyssen-Krupp-Tochter, die möglicherweise an den finnischen Stahlkonzern Outokumpu verkauft werden könnte. An der Demonstration nahmen nach Medienberichten rund 4000 Menschen teil, darunter auch Metaller aus anderen Standorten von Thyssen-Krupp. Allein aus dem hessischen Dillenburg waren nach Informationen aus der IG Metall 500 Menschen nach Bochum gekommen.

Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) forderte, Arbeitsplätze in der Industrie zu erhalten.

Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) forderte, Arbeitsplätze in der Industrie zu erhalten.

IG Metall gesprächsbereit

Bertin Eichler vom IG-Metall-Vorstand signalisierte Gesprächsbereitschaft: “Wir sind bereit, unter Beachtung der bestehenden Verträge zu verhandeln”, sagte er. Damit bezog sich Eichler auf Vereinbarungen mit Thyssen-Krupp über die Sicherheit von Arbeitsplätzen und Standorten sowie Investitionen in diese Standorte. Von dem möglichen Erwerber Outokumpu forderte Eichler ein “belastbares, plausibles industrielles Konzept”. Ohne harte Zusagen werde es einen “harten Konflikt geben”, kündigte Eichler an. Frank Klein, Betriebsratsvorsitzender von Thyssen-Krupp-Nirosta in Bochum, forderte ebenfalls Investitionen in die bestehenden Standorte. Die Bundesregierung rief er auf, sich beim Umweltschutz für die Gleichbehandlung von Unternehmen auf europäischer Ebene einzusetzen.

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Ab heute berät der Landtag: Was ist nun mit den Dichtheitsprüfungen?

Publiziert am 26. Januar 2012 von SPD-Ratsfraktion Bochum

Die Dichtheitsprüfungen von privaten Kanalanschlüssen sind umstritten. CDU und FDP hatten die Regelungen einst eingeführt. Dann wollten sie nichts mehr davon wissen: CDU, FDP und Linke haben im Landtag einen Antrag durchgesetzt, mit dem die Dichtheitsprüfungen ausgesetzt werden sollten. Entsprechend groß ist jetzt die Verunsicherung. Viele Hauseigentümer fragen sich: prüfen oder nicht prüfen? Sie fragten auch die Behörden.

Nach Darstellung der Bochumer Stadtverwaltung um Umweltausschuss lautete die Antwort vor einer Woche in etwa so: die Prüfungspläne in Wasserschutzgebieten wie in Stiepel werden umgesetzt. In allen anderen Fällen werde derzeit seitens der Verwaltung nicht auf der Umsetzung bestanden. Erst müsse abgewartet werden, was der Landtag entscheidet. Das ist nach wie vor offen.

Inzwischen hat die rot-grüne Landesregierung einen Gesetzentwurf erarbeitet. Er liegt heute dem Plenum vor, wird aber zunächst an die Fachausschüsse verwiesen. Federführend ist der Umweltausschuss des Landtages, aber auch der Kommunalausschuss und der Wirtschaftsausschuss werden sich damit beschäftigen.

Die SPD-Ratsfraktion hat im Umweltausschuss zum Thema Dichtheitsprüfungen eine Anfrage gestellt. Wenn sie demnächst beantwortet wird, herrscht – so die Hoffnung – wieder Klarheit:

Anfrage
Die damalige Koalition aus CDU und FDP hat dafür gesorgt, dass Hauseigentümer in Nordrhein-Westfalen die privaten Abwasserleitungen bis 2015 auf Dichtheit prüfen müssen. Unter bestimmten Bedingungen dürfen die Fristen an die regelmäßige kommunale Kanalüberwachung angepasst und so bis längstens 2023 verlängert werden. Inzwischen ist die Dichtheitsprüfung wieder in der Diskussion.

SPD und Grüne im Rat haben im Februar 2011 einen Antrag eingebracht, wonach die Dichtheitsprüfungen in Bochum dem Abwasserbeseitigungskonzept entsprechend gestaffelt werden soll. Hierfür sind Satzungen, aber auch umfangreiche Informationen für MieterInnen und EigentümerInnen erforderlich. Bisher beschlossen wurden lediglich die Satzungen für Wasserschutzgebiete.

Die SPD-Fraktion fragt an:

Wie stellt sich aktuell der Sachstand dar: sind die Satzungen vorbereitet, wann sollen sie vorgelegt werden, sind womöglich bereits personelle Vorkehrungen getroffen worden und sind bereits Kosten entstanden – oder hat die Stadtverwaltung angesichts der Unklarheit des weiteren Vorgehens auf Landesebene alle Arbeiten an dem Thema gestoppt? Welche Auskünfte werden BürgerInnen derzeit erteilt?

Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Änderung des Landeswassergesetzes (Quelle: Landtag NRW)

Zur Homepage des Landtags

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Am Freitag: Kundgebung für Erhalt der Arbeitsplätze in der Edelstahlsparte von Thyssen-Krupp

Publiziert am 25. Januar 2012 von SPD-Ratsfraktion Bochum

Herbert Kastner

SPD-Ratsmitglied Herbert Kastner

Für den Erhalt des Stahlstandortes Bochum sprach sich am heutigen Mittwoch Herbert Kastner aus. Im Haupt- und Finanzausschuss sagte der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, in den Verhandlungen zwischen Thyssen-Krupp-Nirosta (TKN) und dem finnischen Konzern Outokumpu müssten die Produktionsstätten in Bochum und Krefeld gesichert werden.

In Bochum arbeiten insgesamt mehr als 3000 Menschen in der Stahlindustrie, erklärte Kastner. Laut Medienberichten könnten rund 500 Arbeitsplätze bedroht sein. Namens der SPD-Fraktion rief Kastner dazu auf, am Freitag (27. Januar) an einer von der Industriegwerkschaft Metall organsierten Kundgebung auf dem Husemannplatz teilzunehmen.

Thyssen-Krupp und Outokumpu hatten Anfang der Woche bestätigt, Gespräche über eine Zusammenarbeit zu führen. Genauere Angaben sind hierzu noch nicht gemacht worden. Gewerkschaften und Betriebsräte fürchten allerdings, dass im Falle eines Verkaufs an den finnischen Konzern Arbeitsplätze in der Edelstahlsparte in Gefahr sein könnten. Die Forderungen der Gewerkschaft lauten deshalb, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten, Vereinbarungen über die Beschäftigungssicherung und Investitionen in hiesige Standorte einzuhalten und keine Standorte zu schließen.

Die Kundegbung beginnt um fünf vor 12 Uhr auf dem Husemannplatz. Reden werden Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz sowie Frank Klein (Betriebsratsvrositzender von TKN), Bertin Eichler (IG-Metall-Vorstand) und Bernd Kalwa, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates. Die Moderation übernimmt Ulrike Kleinebrahm von der IG Metall Bochum.

Zur Homepage der IG Metall Bochum

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Gabriele Schuh: Grundstücke im neuen Wohngebiet Dornburger Mühlenbach stehen vor der Vermarktung

Publiziert am 25. Januar 2012 von SPD-Ratsfraktion Bochum

Ratsmitglied Gabriele Schuh

Ratsmitglied Gabriele Schuh

Mitte Februar will die Stadt Bochum mit der Vermarktung von Baugrundstücken im neuen Wohngebiet Dorneburger Mühlenbach in Riemke beginnen. Nach Darstellung von Ratsmitglied Gabriele Schuh (SPD) sind “vor allem junge Familien die Zielgruppe, und ich hoffe, dass die Grundstücke auf rege Nachfrage treffen werden”.

Die alten Häuser des Übergangsheims sind längst abgerissen worden. Die dortige Kindertagesstätte wird derzeit durch einen Neubau ersetzt. Ende des Jahres wird die neue Kita voraussichtlich fertig sein. Unterdessen müssen Versorgungsleitungen und Straßen errichtet werden. Allein für den Straßenbau rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von gut 900.000 Euro. Bereits vor einem Jahr hatte die Bezirksvertretung Mitte die entsprechenden Beschlüsse zur Erschließung des neuen Wohnbaugebietes gefasst.

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