Ausschuss für Sport- und Freizeit / Hallenfreibad Höntrop

Der Ausschuss für Sport und Freizeit hat sich in seiner heutigen Sitzung auch mit der Zukunft des Hallenfreibads Höntrop beschäftigt. Dazu erklärt Ratsmitglied Burkart Jentsch:

„Die SPD-Ratsfraktion steht zu ihrem Beschluss, das Hallenfreibad am jetzigen Standort zu erhalten. Alle dafür erforderlichen Beschlüsse in den Gremien des Rates sollen noch 2017 gefasst werden. Dafür sind solide Zahlen notwendig. Ein Fachbüro erarbeitet derzeit die voraussichtlichen Kosten. Die SPD steht damit für seriöse Politik“, so Burkart Jentsch.

SPD-Ratsfraktion Bochum: Ratsmitglied Burkart Jentsch
Burkart Jentsch

Rot-grüne Koalition mit Ratsantrag „Bochum Strategie: Saubere Luft für Bochum“

Angesichts überschrittener Grenzwerte für Stickoxide in Bochum haben SPD und Grüne im Rat einen umfassenden Handlungsrahmen erarbeitet. Damit will die rot-grüne Koalition auch einen weiteren Schritt zur Umsetzung der Bochum-Strategie 2030 „Großstadt mit Lebensgefühl“ unternehmen. Zugleich will die Rathaus-Koalition sicherstellen, dass Bochum angemessen an den Fördermitteln teil hat, die die Bundesregierung als Konsequenz aus dem Diesel-Skandal in Aussicht gestellt hat.

Unter anderem haben sich SPD und Grüne nach Darstellung von Peter Reinirkens (SPD-Ratsfraktion) und Astrid Platzmann-Scholten (Fraktion Die Grünen im Rat) auf folgende Projekte verständigt:

– schnellere Umstellung der bereits begonnenen Umstellung auf Elektro-Fahrzeuge im städtischen Fuhrpark; auch von den Tochterunternehmen der Stadt werden verstärkte Anstrengungen erwartet;

– mit der Bochumer Wirtschaft sollen aktiv Gespräche aufgenommen werden

– die Idee emissionsarmer Quartiere soll im Rahmen der städtischen Bebauungsplanung stärker berücksichtigt werden

– weitere Messstellen seitens des Landes sollen angestrebt werden

– der Umweltverbund ÖPNV, Radverkehr etc.) soll weiter gestärkt werden.

Bochum Strategie: „Saubere Luft für Bochum“ (Antrag zur Ratssitzung am 28. September 2017 als pdf-Datei)

Bochum-Strategie 2030 mit „City Team Bochum – Sauber & Sicher“

Für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den Quartieren will die SPD-Ratsfraktion mit einem neuen City-Team sorgen. Die Initiative „City Team Bochum – Sauber & Sicher“ fügt sich in die Bochum-Strategie 2030 ein. Das Team soll kleinere Mängel schnell beheben, sobald sie bekannt werden – zum Beispiel wenn Bürgerinnen und Bürger den Mängelmelder auf der Homepage der Stadt oder die entsprechende App nutzen. Ab 2018 stehen für das City-Team 160.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Das hat der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung heute Nachmittag im Rahmen der Beratungen des Doppel-Haushalts 2018/19 beschossen (Antrag siehe unten).

Klaus Hemmerling (SPD-Ratsfraktion Bochum)
Klaus Hemmerling
Bei den Etatberatungen ging es auch um die Straßenbäume. Die SPD strebt hier an, gefällte Bäume so schnell wir möglich nachzupflanzen. In beiden Jahren 2018/19 zusammen sollen dafür etwas mehr als eine halbe Mio. Euro zusätzlich ausgegeben werden. Im Zusammenhang mit dem Etat der Feuerwehr hat SPD-Sprecher Klaus Hemmerling deutlich gemacht, die SPD erwarte im neuen Brandschutzbedarfsplan zum Beispiel Lösungen hinschtlich der Hilfsfristen im Südwesten. Entsprechend müsste auch finanziell nachgesteuert werden, sollte eine vierte Wache notwendig werden, betonte Klaus Hemmerling. Der dazu erforderliche Entwurf des Brandschutzbedarfsplans liegt allerdings noch nicht vor. Über den Etat entscheidet der Rat voraussichlich am Donnerstag (14. Dezember) abschließend.

Naturschutzgebiet Hörsterholz

Weitere Themen des Umweltausschusses waren heute unter anderem die so genannte Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Bochum (Katzenschutzverordnung – KatSchutzVO) und das Naturschutzgebiet „Dr.-C.Otto-Wald und Hörsterholz“ in Dahlhausen. Der Rat wird sich voraussichtlich in seiner November-Sitzung damit befasssen. Der Ausschuss hat auch beschlossen, eine Mauer im Westpark in der Nähe der Erzbahnschwinge für Graffiti freizugeben:

Freigabe der Mauer im Westpark als Freifläche für Graffiti-Gestaltung (Beschlussvorlage der Verwaltung als pdf-Datei)

Bochum Strategie – „City Team Bochum – Sauber & Sicher“

Änderungsantrag
zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 21. September 2017

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2017, folgende Maßnahme im Rahmen der „Bochum Strategie“ (Kompetenzfeld „Großstadt mit Lebensgefühl“, Schwerpunktaktivität „Lebenswerte Stadtteile und Wohn-quartiere“) in den Haushalt aufzunehmen:

Bochum Strategie – „City Team Bochum – Sauber & Sicher“
• 2018 und Folgejahre: 160.000 Euro (konsumtiv)
• 2018: 50.000 Euro (investiv)

Sauberkeit und Unterhaltungspflege in den Wohnquartieren sind ein wichtiger Baustein für die Lebensqualität der Menschen in Bochum. Objektiv gemeldete Mängel aus der Bevölkerung müssen zeitnah behoben oder besser noch präventiv beseitigt werden. Durch die Wohnbauinitiative für Bochum sind gerade hier Maßnahmen direkt in den Wohnquartieren für den Erhalt oder die Aufwertung von öffentlichen Flächen erforderlich.

Begründung:

Die Koalition hat die Haushalte der letzten Jahre verstärkt mit Mitteln zur Unterhaltungspflege ausgestattet. Gerade jedoch im Bereich der „ad hoc Maßnahmen“ in den Wohnquartieren gibt es noch Verbesserungsbedarf.